Es erscheint manchmal so als hätten wir über unsere bestehenden politischen Insitutionen vergessen, was für eine außergewöhnliche und ja, auch radikale Sache die Demokratie eigentlich ist.

Um wieder in den Blick zu bekommen, was das Grundlegende der Demokratie ist, ist der Blick in die Antike, konkret: ins antike Athen zu seiner Blütezeit durchaus hilfreich. Bei allen Unterschieden, die unzweifelhaft zwischen damals und heute bestehen, ist die attische Demokratie ein recht guter Spiegel und Maßstab, an dem wir auch unsere eigenen, heutigen Verhältnisse messen können.

Der Altgeschichtler Christian Meier rekonstruiert diese Situation der attischen Demokratie und gibt uns damit auch ein besseres Verständnis unserer heutigen Situation an die Hand. Er tut dies, um das klassische Werk von Aischylos: Die Orestie und ihren dritten Teil Die Eumeniden in ihrem politischen Zusammenhang zu deuten. Meier möchte die Orestie als offensichtlich politisches Stück vor dem Hintergrund der damals gegebenen historisch-politischen Situation deuten:

„In Athen verbreitete sich die Sorge, dass ein Bürgerkrieg ausbräche, dass verschiedene Adlige mit Sparta konspirierten, um die Demokratie zu stürzen. Das war die Situation der Eumeniden. Aischylos‘ beschwörende Mahnung zu Eintracht und rechter Ordnung zeigen, dass all die Fragen und Gegensätze, die die Entmachtung des Areopags aufgerührt hatte, 458 noch keineswegs zur Ruhe gekommen war.

Neben und hinter den unmittelbaren Verwicklungen muss dabei das beunruhigende Bewusstsein mitgesprochen haben, dass das Gemeinwesen selbst, die Ordnung des Zusammenlebens in der Polis grundsätzlich in Frage gestellt war. Denn zum ersten Mal in der griechischen Geschichte – und auch in der Weltgeschichte – war damals die Polis-Ordnung im ganzen zur Disposition der Bürgerschaft gekommen, also strittig und Gegenstand von Politik geworden. Zum ersten Mal war die gründlichste Alternative scharf gestellt worden, die innerhalb von Bürgerschaften (das heißt unter Absehen von Nichtbürgern und Sklaven) möglich ist: ob die Regierten, die nicht auf Politik Spezialisierten et de iure et de facto entscheidend politisch mitsprechen sollten oder nicht. Nicht mehr fragte es sich nur, ob öffentliche (nämlich monarchische und aristokratische) Ordnung oder keine sein sollte, nicht mehr, wer die Herrschaft wie innehaben und wie deren Aufbau im einzelnen beschaffen sein sollte. Nein, jetzt fragte es sich welche von grundlegend verschiedenen Verfassungen man haben wollte. Ob der Adel oder der Demos herrschen sollte, war das Problem; ob die Regierten maßgeblich an der Regierung beteiligt sein sollten. Die politische Unterscheidung von Oben und Unten war also zur Disposition gestellt. Es taten sich überpersönliche, institutionelle Alternativen in Hinsicht auf die öffentliche Ordnung auf. Das heißt aber auch: erstmals wurde erkannt, dass es im engeren Sinne politische Ordnung gebe: die Entdeckung, dass die Verfassungen dadurch bestimmt sind, ob Einer, Wenige oder das Volk in ihnen herrschen, ist das beste Indiz dafür. Vielleicht schon damals, jedenfalls kurze Zeit danach kamen die Verfassungsbegriffe vom Typ >>Demokratie<< auf.

Dieses Geschehen kann man als die Politisierung der Polis-Ordnung begreifen. Noch genauer wäre: als deren Abschluss, damit aber eben als den Punkt, an dem diese Politisierung wohl relativ schlagartig bewusst wurde. Das gilt einerseits und vor allem im modernen Sinn des Wortes: die Ordnung wurde vollends zum Gegenstand von Politik. Dies ist die zentrale Erkenntnis der Eumeniden. Das gilt aber auch in einem dem antiken Verständnis von >>politisch<< angemessenen Sinne des Wortes. Denn die Ordnung, die jetzt möglich wurde, bedeutete einen entscheidenden Schritt in die Etablierung der Polis über allen partikularen Kräften: die Verwirklichung eines im griechischen Sinne politischen, nämlich bürgerlichen Gerechtigkeitsideals, die Eindämmung von Willkür, die Hegung von Macht. Auch dies ist in den Eumeniden deutlich ausgesprochen. Schließlich muss die Demokratie (welche allein die institutionelle Alternative zum Überkommenen darstellen konnte) notwendigerweise direkt sein. Sie setzte also voraus, dass die Bürger sich politisierten, also Bürger im antiken politischen Sinne wurden. Dies freilich konnte Aischylos noch nicht begreifen. Es war einerseits zu selbstverständlich (bei fließendem Übergang), andererseits zu neu.

Seit Kleisthenes verstanden und nahmen sich die Athener schon relativ weitgehend als Bürger. Allein, die Wahrscheinlichkeit spricht dafür, dass sie dies zunächst noch im Wechselspiel mit dem Areopag taten, wohl mitdenkend, mitsprechend und mehrfach entscheidend, aber regelmäßig noch eingebettet in die herkömmliche Ordnung von Oben und Unten; und es tat nur ein begrenzter Kreis von Bürgern. Jetzt dagegen geriet das Ganze in die Hand von Volksversammlungen und Rat der 500 (sowie den davon abgeleiteten Organen). Das heißt: in wesentlich höherem Maße vollzog es sich inmitten der Bürger, und zwar der mittleren und gerade auch der unteren Schichten. Diese hatten also in einem ganz neuen, intensiven Sinne Bürger zu sein. Dies gilt besonders für die unterste Schicht der Theten, die nach alten Maßstäben – im Unterschied zu den Bauern – von sich aus nichts waren, deren Rang als Bürger ganz von ihrer Leistung für die Polis abhing, in denen das Bürger-Sein insofern seine äußerste Politisierung erfuhr.

Mit der Entmachtung des Areopag wurde also in wesentlich verstärktem Sinn Politik Bürger-Sache und zugleich Bürger-Sache Politik, das heißt: nicht nur bestimmten die Bürger die Politik, sondern die Politik bestimmte zugleich die Bürger auf der neuen Ebene ihres Zusammenlebens. Darin legten sie sich gegenseitig so fest, dass unter ihren verschiedenen Zugehörigkeiten die zur Polis außerordentlich starkes Gewicht erhielt. Andere, häusliche [= private] Interessen hatten dahinter zurückzutreten. Man war unter Bürgern vor allem Bürger und nichts sonst. Dem entsprach die – seit Kleisthenes angelegte – Abspaltung der politischen Ordnung von der gesellschaftlichen: die gesellschaftlichen Unterschiede blieben, wie sie waren. Aber es wurde eine neue, künstliche Ordnung dagegengesetzt, in der ganz andere Verhältnisse galten, nämlich die Rechte gleich waren und die Mehrheit der breiteren Schichten wirkte maßgebend. Daher gab es jetzt eine im engeren Sinne politische Ordnung, die im Verhältnis zwischen den Bürgern als Bürgern bestand. Insofern wurde das Politische zugleich zum zentralen Lebenselement in Athen.

Diese Politisierung der Polis-Ordnung bedeutete in vielen Hinsichten einen Schritt ins Freie, ins Ungeschützte, in ganz neue Risiken der menschlichen Existenz. Sie hängt mit einem ganzen Komplex eigenartiger Züge zusammen. […] Der damit gegebenen Offenheit korrespondierte ein besonderes Ausgesetztsein. Dem großen Spielraum des Handelns entsprach das Erleben der ganzen Schwierigkeiten des Entscheidens; der Freiheit des Auf-Sich-Gestelltseins das volle Bewusstsein des menschlichen Leidens; dem Stolz auf das ungeheure Können die Erfahrung der Ungeheuerlichkeit (deinón) des Menschen.“ (Christian Meier: Die Entstehung des Politischen bei den Griechen, S. 149 – 152)

Dieser Spiegel der antiken Demokratie ist für uns nicht nur angenehm: Er wirft Fragen auf nach dem aktiven politischen Einbezug der „unteren Schichten“, nach unserem Umgang mit „Oben und Unten“, auch nach dem Politisierungsgrad unserer Gesellschaft und danach, ob wir mit unseren politischen Institutionen und Verfahren verstanden haben, was „politische Freiheit“ eigentlich bedeutet und ob wir bereit sind, der „Ungeheuerlichkeit“, die wir selber sind, wirklich ins Auge zu schauen. – Denn manchmal kann es einem so vorkommen als fürchteten wir nichts mehr als die tatsächlich wirksame, verfassungsmäßig gegebene politische Freiheit unserer Mitbürger. Und vielleicht noch mehr: Unsere eigene politische Freiheit. Unsere eigene politische Mitsprache. Unsere eigene politische Verantwortung.

Wir haben heute erkennbar eine große Scheu, die Verfassungsfrage zu stellen. Nicht nur, aber vor allem auch in Deutschland haben wir manchmal den Eindruck, es sei allein unsere niedergeschriebene Verfassung, die uns vor dem Rückfall in Barbarei, Bürgerkrieg, Chaos und Massenmord bewahre.

Daher wollen wir auch dann nicht an unserer Verfassung arbeiten, wenn es diese Verfassung selbst geworden ist, die Unfrieden zwischen uns als Bürgern stiftet. Wir halten das Übel, das wir zu kennen glauben, immer noch für weit besser als jene Übel, die wir mit Blick auf die jüngere Geschichte hinter JEDWEGER Verfassungsreform lauern sehen, ganz unabhängig, ob sie eine Beseitigung der Demokratie im Auge hat oder ob sie auf ihren systematischen Ausbau, ihre Erweiterung und Vertiefung abzielt. Politisch angstgetrieben stattt hoffnungsgetrieben erscheint uns unsere derzeitige Verfassung als das „summum bonum“ und als der Weisheit letzter Schluss. Jede Abänderung ist des Teufels. Jede Verfassungsdiskussion wird abgewürgt und auf politiche Arbeit im Rahmen des Gegebenen umgelenkt. Auch dann, wenn es gerade dieser Rahmen ist, der uns fühlbar große Probleme macht.

Doch diese unsere Angst dürfte auf Irrtümern beruhen. Denn wenn wir heute eines über die politischen Sozialdynamiken zwischen uns wissen, dann das: Der politische Zutand einer Gesellschaft bleibt nie gleich. Entweder er wird schlimmer. Oder er wird besser. Das alltägliche politische Durchwurschteln, das sogenannte Tagesgeschäft, täuscht uns darüber hinweg, dass wir miteinander auch immer wieder verfassungsmäßig Entscheidungen treffen müssen. Wir sind immer wieder vor die Wahl des Wagnisses zwischen sozialen Teufelskreisläufen und sozialen Engelskreisläufen gestellt, ohne dass wir genau wüssten, was was ist. Wir würden diese Wahl immer gerne vermeiden, v.a. dann, wenn wir nur geringe politische Hoffnungen haben. Aber diese Vermeidung der Wahl der Verfassung, die Wahl, den status quo zu erhalten und ihn bis auf alle Ewigkeit auf Dauer zu stellen – unter Vermeidung der Verfassungsfrage – diese Wahl haben wir nicht. 

Wir hätten diese Wahl nur allzu gerne. Gewissermaßen ist genau das eine unserer tiefsten Sehnsüchte: Es möge bitteschön alles so bleiben, wie wir es kennen; mit den uns vertrauten Übeln und den uns vertrauten Gütern. Doch dieses Festklammern am status quo ist oft selbst die allersicherste Wahl, soziale Teufelskreisläufe auf ihren Weg zu bringen. Unsere Nicht-Wahl von Verfassungen, unser Nicht-Stellen der Verfassungsfrage ist selbst eine Wahl. Und sie hat Folgen für uns, ob wir uns das nun wünschen oder nicht. Ob wir das uns nun eingestehen oder nicht. Politik hat in diesem Punkt etwas „Naturales“: Etwas, über dessen Existenz wir nicht verfügen, mit dem wir aber aktiv und bewusst umgehen können. Unsere Antworten darauf sind völlig frei – das ist das Schöne und Wunderbare des Menschseins und der Politik -; aber die Freiheit, bestimmte Fragen ganz zu vermeiden, diese Freiheit haben wir nicht. Die Annahme, wir könnten anstatt nur über unsere Antworten auch über die Fragen bestimmen, denen wir uns zu stellen haben, ist reiner Selbstbetrug, vergleichbar mit dem Verhalten von Kindern, wenn sie gerade sehr ängstlich sind.

Mit Blick auf Christian Meiers Schilderungen der Politisierung und Demokratisierung des historischen Athens gewinnen wir jedoch eine Ahnung davon, was es heute heißen könnte, als Demokraten die Verfassungsfrage zu stellen: Ob unsere Institutionen wirklich diese Politisierung der ganzen Bürgerschaft leisten. Ob wir also wirklich schon in einer Demokratie miteinander leben oder doch vielleicht eher in so etwas wie einer „Prä-Demokratie“ (vergleichbar dem antiken Athen zu Zeiten der Kleisthenischen Reformen). Ob es auch in unserer Verfassung so etwas wie einen „Areopag“ gibt, den wir zugunsten demokratischerer Formen der Mitbestimmung entmachten müssen, um auch den „mittleren und unteren Schichten“ aktiven und wirksamen Zugriff auf unsere Politik zu verschaffen. – Und am Ende die Frage: Ob wir das überhaupt wollen? Ob wir Demokratie überhaupt wollen? Denn Demokratie bedeutet, wenigstens das kann man mit dem Blick zurück auf das antike Athen zu seiner Blütezeit überdeutlich erkennen, dass wir uns selbst und unserem Mitbürger einiges zutrauen.

An diesem Zutrauen zur Demokratie scheint es uns derzeit doch etwas zu mangeln. Wir wirken nicht etwa „realistisch, nüchtern und pragmatisch“, sondern politisch überaus verzagt, ängstlich und verdrängend, wenn man uns einmal durch eine rein demokratische Brille betrachtet. Wenn man also das Großartige klar vor Augen hat, das wir in der Demokratie gemeinsam zustande bringen. Und zwar alle miteinander, ohne Ausschluss und Ausnahme. Als Bürger, denen ihr eigener aktiver Bürgerstatus genauso wichtig ist wie der aktive Bürgerstatus ihrer Mitmenschen.

Was uns als Demokraten heute peinlich fehlt, ist, kurz gesagt, demokratisches Selbstbewusstsein.

 

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