In einem der ganz frühen Artikel auf diesem Blog, kurz nachdem mich David Graeber’s Buch „Bürokratie“ dazu gebracht hat, mich überhaupt wieder mit Politik und Politiktheorie zu beschäftigen, war davon die Rede, dass das „politische“ Problem der Gewalt nur ein Sonderfall des allgemeineren Problems guter Beziehung zwischen uns Menschen sei.

Entwickelt man diesen Gedanken systematisch weiter, können wir sagen, dass „gute Politik“ Politik ist, die uns die alltägliche, private Arbeit erleichtert, miteinander gute Beziehungen einzugehen und zu kultivieren.

Und „schlechte Politik“ eben solche, die uns diese alltägliche, private Arbeit der Beziehungspflege überflüssigerweise erschwert.

Das wirft die Frage auf, was wir überhaupt als „gute Beziehungen“ empfinden, wenn ihre Erleichterung/Erschwernis denn der Maßstab für gute/schlechte Politik ist.

Da „Politik“ mittlerweile selbst ein „System“ ist, nach meiner Auffassung nach wie vor das Metasystem der Gesellschaft (Luhmann-Fans müssen hier bitte aufhören zu lesen), stellt sich darüber hinaus die Frage, welche Form von Verfassung, mit welchen politischen Verfahren und welchen politischen Institutionen, eine solche Erleichterung des Aufbaus guter Beziehungen leisten kann?

Oder anders formuliert: Mit welcher politischen Verfassung sich systemische Beziehungsblockaden am zuverlässigsten, schnellsten und gründlichsten beseitigen lassen?

Nach meiner Einschätzung leistet genau das eine voll ausgebildeten Demokratie. Genau das ist ihr eigentlicher Vorzug: Dauerhaft gute Politik. Allerdings gilt das eben nur für eine Demokratie, die sich selbst ernstnimmt und daher diejenigen Institutionen schafft, die uns als Bürgern diejenige Resonanz verschafft, die wir brauchen, um gemeinsam Beziehungsblockaden abzuarbeiten, Gesetze zu verändern und mit gemeinsam ausgeübter Staatsgewalt politische Maßnahmen zu treffen. Die insitutionelle, regelmäßige Herstellung von bürgerschaftlicher Resonanz ist daher der Kern der Demokratie und der Grund, warum ihre Politik „besser“ ist als die aller anderen politischen Verfassungen.

Die Demokratie ist dann diejenige Gesellschaftsform, die es möglich macht, ihre eigenen Institutionen im offenen Dialog in Frage zu stellen. Alle ihre Institutionen. Wenn auch nur irgendein Bürger den Eindruck hat, dass diese Institutionen den Aufbau und Erhalt guter Beziehungen zwischen den Bürgern mehr im Wege stehen als dass sie sie unterstützen.

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